1. Geltungsbereich
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich
vereinbart werden. Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung
im Internet auf den Seiten von Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg . Widerspricht der Kunde den geänderten oder
ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung
im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen
wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg berechtigt, den
Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder
ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2. Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg oder mit erster
Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden
bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als
neues Angebot.
3. Vertragsgrundlagen
Sofern Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden
über sein momentan bestehendes EDV System, Angaben über beabsichtigte
Hardwareerweiterungen und/oder die fachlich funktionalen Aspekte dessen
Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand
seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde
verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich
niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg wirksam.
4. Lieferung / Leistungen
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen
des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde wird die angelieferten
Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden untersuchen.
Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und
getestet. Ausgenommen hiervon sind solche Bestandteile, die mit "Aufstellung
durch Neue Medien Münnich" oder einer ihrer Geschäftspartner
gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht mit Anlieferung auf den Kunden über.
Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell
und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer einbauen
zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Die vertragsgegenständlichen
Programme installiert Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.
Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme
mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen, ist nicht geschuldet,
soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht
von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
ist auch wenn die Installation als solche von Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg erbracht wird insbesondere
nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche
Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen
Programme von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in
Freiburg bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von Neue
Medien Münnich, auch die Benutzereinführung und ähnliches,
sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden
ist. Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand
gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD- ROM, anzuliefern.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet Domains wird Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg im Verhältnis
zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation
zur Domain Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge
mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt
und verpflichtet. Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg hat auf die Domain Vergabe keinen Einfluss. Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg übernimmt deshalb
keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und
delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand
haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen
Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg hiermit frei.
5. Abnahme
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt,
oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand
nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche
Leistung von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in
Freiburg mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
6. Nutzung von Tarifen
Innerhalb eines bei Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst
sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich
beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt.
7. Preise und Zahlung
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung
mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise sind Festpreise.
Im Verzugsfall ist Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende
Internet-Präsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers,
sofort zu sperren. Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg stellt seine Leistungen für die gesamte Mindestvertragslaufzeit
im Rechnung. Rechnungen sind sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
Diese werden im Lastschriftverfahren eingezogen.
8. Gewährleistung
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99%
im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet
nicht zu erreichen ist. Im Rahmen der Gewährleistung kann Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg Computer,
Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen
einbauen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum von Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg über.
Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen
Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn
zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell
auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere
unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden.
Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch
durchzuführen. Der Kunde hat Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg bei einer möglichen Mangelbeseitigung
nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung,
insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger
vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung
ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere
Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg durchgeführte Änderungen,
Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen
entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib-
und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
9. Rechte Dritter
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer
Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg in der Bundesrepublik
Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten
und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg von solchen
Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg alle technischen
und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten
bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg entfallen, wenn Ansprüche Dritter
darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen
mit nicht von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in
Freiburg gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.
10. Haftung
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz in voller
Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht
oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte; in anderen Fällen
nur wegen Verletzung einer wesentlichen Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit,
in jedem Fall beschränkt auf EUR 2.500,00 pro Schadensfall, insgesamt
auf EUR 5.000,00 aus dem gesamten Vertrag oder darüber hinaus bis zur
Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung. Der Einwand des
Mitverschuldens des Kunden bleibt Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg unbenommen. Die gesetzliche Haftung von
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots
betroffen hat.
11. Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten
nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte
und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten
zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder,
Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der
Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe
in Höhe von EUR 5.000,00 ( in Worten: fünftausend Euro). Außerdem
berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen,
die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete
Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der
Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder
Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg auf Ersatz aller hieraus
entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
Er stellt Info-art agentur für kommunikation jörg punge in bad
krozingen im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter,
die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg übernimmt
keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des
Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden
sowie für entgangenen Gewinn haftet Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg nur bei Vorsatz.
12. Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten
in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche
abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg behält sich vor, für
den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monate ohne
Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg zum Zwecke
des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten
und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge
Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen
von Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
nutzen, haftet der Kunde gegenüber Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen
Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Web Servern von Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert
werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung
insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg oder vor der Installation
von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet
im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit
in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programmes
beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung
und der Pflege von Info-art agentur für kommunikation jörg punge
in Freiburg erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der
Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der
Kunde trägt dieses Risiko allein.
13. Ende des Nutzungsrechts
Soweit dem Kunden von Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für
die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das
Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt: Zum Ende des Nutzungsrechts
gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie
alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Info-art agentur für
kommunikation jörg punge in Freiburg zurück. Der Kunde löscht
alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren
Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen
vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber Info-art agentur
für kommunikation jörg punge in Freiburg bestehen über
eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Datenschutz
Info-art agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg
speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses
elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere
für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten
verarbeitet und nutzt Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und
zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung
seiner Telekommunikationsleistungen. Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit
über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig
und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg wir weder diese Daten noch den Inhalt privater
Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Dies gilt insoweit nicht, als Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen
Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte
technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Info-art
agentur für kommunikation jörg punge in Freiburg weist den
Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen
in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik,
nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass
der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter
Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer
Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter
Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen
und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der
von ihm ins Internet übermittelten und auf Web Servern gespeicherten
Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
14. Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte
Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung
oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde
Vollkaufmann ist, der Sitz von Info-art agentur für kommunikation jörg
punge in Freiburg. Für die von Info-art agentur für kommunikation
jörg punge in Freiburg auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche
gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht
über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluß des deutschen
internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung
des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie
die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt
für Unvollständigkeiten.
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